Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lesen Sie dazu auch unsere Datenschutzerklärung.

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Vib24.COM (Vib24.COM). Abweichende AGB der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

1. Internetdienstleistungen

1.1. Angebot und Vertragsabschluß

1.Die Angebote der Firma Vib24.COM sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn die Firma Vib24.COM einen Auftrag des Kunden schriftlich per Brief, Fax, mit handschriftlicher Unterschrift, E-Mail mit digitaler Signatur bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen, Neuberechnungen oder Vertragsverlängerungen.

2. In den Leistungen ist ein kostenloser Email Support enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail Support enthalten sind, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.

1.2. Datensicherung

1.Der Kunde stellt Vib24.COM von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Vib24.COM ist nur für die Datensicherung der von Vib24.COM erstellten Seiten, nicht aber für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

2.Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.

3.Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4.Vib24.COM haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

1.3. Veröffentlichte Inhalte, Massenmailings, Mailingaktionen via E-Mail

1.Der Kunde stellt Vib24.COM von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den virtuellen Server frei und sichert zu, dass er den virtuellen Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.

2.Vib24.COM kann den Vertrag fristlos kündigen und den virtuellen Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht von Seiten Vib24.COM keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der Auftraggeber respektive Kunde ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.

3.Vib24.COM behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können.

4.Vib24.COM behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Scripte, Tools etc verwendet die übermäßigen Traffic und/oder Serverlast erzeugen.

5.Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den E-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Vib24.COM behält sich das Recht vor, bei Verstoß den virtuellen Server vorübergehend oder langfristig zu sperren.

6.Im Sinne des obigen Absatzes ist der Kunde ebenfalls für die entsprechenden Webspace - Accounts seiner Kunden verantwortlich.

7.Sollte der Kunde den Server zu illegalen Zwecken (DDoS Attacken etc.) missbrauchen oder den Versuch unternehmen, oder versuchen die Daten andere Kunden auszuspionieren und/oder Angriffe gegen den virtuellen Server und Kennwort geschützte Bereiche zu unternehmen, behält sich EDV- Service vor Strafanzeige stellen.

1.4. Haftung, Schadenersatzansprüche

1.Vib24.COM übernimmt keine Garantie dafür, dass der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von Vib24.COM ist die zur Verfügungstellung des virtuellen Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen.

2.Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden. Dies gilt nicht insofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt wird.

3.Dem Kunden ist bekannt, dass weitere Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Netscape® und Microsoft®.

2. Allgemein

2.1. Haftung und Haftungsbeschränkungen

1.Bei der Verletzung vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-)pflichten haftet der Vib24.COM für verschuldete Schäden. Im übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

2.Wenn und soweit die Haftung des Vib24.COM ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Vib24.COM.

2.2. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit

1.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.

2.Der Vib24.COM ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Der Vib24.COM ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von dem Vib24.COM beachtet. Eine Löschung der gespeicherten Daten erfordert die Schriftform.

2.3. Zahlung, Zahlungsverzug

1.Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten des Vib24.COM geleistet werden. Der Vib24.COM ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines dem Vib24.COM entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass dem Vib24.COM kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

2.Gegenüber Ansprüchen des Vib24.COM kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3.Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.

2.4. Erfüllungsort, Gerichtsstand

1.Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und dem Vib24.COM bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz des Vib24.COM.

2.Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Stollberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, Email digital signiert) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wiederrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Vib24.COM, Herrenstraße 24, 09366 Stollberg

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die von uns empfange Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40? beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

AGB, Stand 28.09.2004